Patente

Anwendungsbereich:
Technische Gegenstände und Verfahren, etwa Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile; chemische Erzeugnisse; Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen, Arbeits- und Anwendungsverfahren; mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung.

Nicht patentierbar:
U.a. können reine EDV-Programme, Designs, Geschäftsideen und wissenschaftliche Theorien nicht patentiert werden.

Voraussetzung:
Die Erfindung muss neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich verwertbar sein.

Anmeldung und Prüfung:
Einzureichen sind eine technische Beschreibung der Erfindung (in der Regel mit Zeichnungen) sowie die Patentansprüche, in denen angegeben ist, was unter Schutz gestellt werden soll.

Laufzeit:
Das Patent hat eine Schutzdauer von maximal 20 Jahren ab dem Anmeldetag. Zur Aufrechterhaltung ist ab dem dritten Jahr eine Jahresgebühr zu entrichten.

---

Gerne prüfen wir, ob für Ihre Erfindung ein Patentschutz möglich ist und führen alle erforderlichen Arbeiten für Sie durch.